Mai 2009

Aus Gentech

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Inhaltsverzeichnis

AktivistInnen rufen zu Kampagne gegen Gentechnik-Seilschaften auf!

  • Erstes Planungstreffen 12.-14. Juni in der Projektwerkstatt Saasen
  • Aktionstage im September geplant!
  • In Kürze erscheint die Broschüre zu Kampagne ... in 50.000er Auflage!

Das und weitere Nachrichten in diesem Newsletter zum Gentechnik-Widerstand – zusammengestellt in der Projektwerkstatt am 28.5.2009!


Gentechnik: Filz zwischen Behörden, Forschung und Konzernen!

Obwohl 78 Prozent (aktuelle Forsa-Umfrage) gegen Gentechnik im Essen sind, fließen Millionen Steuergelder in die Ausweitung dieser Technik. Zudem sind in den vergangenen Jahrzehnten alle relevanten Posten in Genehmigungsbehörden, Bundesfachanstalten und geldvergebenden Ministerien mit GentechnikbefürworterInnen besetzt worden. Die meisten von ihnen sind direkt in die Gentechnikkonzerne eingebunden. Die Folge: Alle Anträge deutscher Gentechnikfirmen auf Freisetzungen manipulierter Pflanzen werden politisch und amtlich unterstützt. Mafiose Geflechte von Kleinstunternehmen und seltsamen Biotechnologieparks names Biotechfarm oder Agrobiotechnikum sind entstanden, zwischen denen Aufträge und Gelder erst veruntreut und dann hin- und hergeschoben werden, bis sich ihre Spur auf den Konten der Beteiligten verliert. Sicherheitsauflagen werden missachtet und bei den benannten Versuchszielen geschummelt und die örtliche Bevölkerung kaum aufgeklärt.
Jetzt fordern GentechnikgegnerInnen: Der Sumpf von Seilschaften zwischen Konzernen, Forschung, Lobbyverbänden und Ämtern muss trockengelegt werden! Ende Juni erscheint deshalb die Broschüre „Organisierte Unverantwortlichkeit“, in der Ross und Reiter, konzernnahe Beamte und dubiose Firmenstandorte genannt werden – mit exakten Quellen, Zitaten und Hintergründen. Die InitiatorInnen aus ökologischem Landbau, Imkerei und unabhängigen Gentechnikinitiativen wollen mit einer Startauflage von 50.000 Stück möglichst schnell viele Menschen erreichen. Verteilt wird das Heft über Rundbriefe, Magazine und als Auslage in Naturkostläden. Im Sommer soll keine eine Kampagne gegen die Hauptstandorte der Gentechnik-Seilschaften folgen. Höhepunkt sind Aktionen und Belagerungen der Bundesbehörden in Berlin sowie der Versuchszentren nahe Rostock und in der Magdeburger Börde vom 9. bis 15. September. Wer dazu mehr erfahren will, sollte sich die Broschüre holen oder auf der Internetseite www.biotech-seilschaften.de.vu nachschauen! Kontaktadresse für alle, die aktiv mitmachen wollen oder ReferentInnen für Veranstaltungen suchen, ist die Projektwerkstatt, 06401/90328-3, Fax -5, saasen@projektwerkstatt.de.

Aktion „Den Gentechniksumpf trockenlegen!“ – Zeitplan:

  • VORBEREITUNGSTREFFEN: 12.-14. Juni in der Projektwerkstatt Saasen

Seminar mit inhaltlichem Einstieg und Aktionsplanung

  • Passend dazu: Broschüre "Organisierte Unverantwortlichkeit" erscheint und wird verteilt über Naturkostläden, Rundbriefe, Beilage bei Zeitschriften. Zudem Artikelserien in Zeitschriften. Pressearbeit. Internet. Veranstaltungen ...
  • WORKSHOPS zur Vertiefung, Wissensweitergabe und konkreten Planung im Sommer 2009 auf folgenden Camps und Kongressen (genauere Zeitpunkte auf Internetseite):
    • 9. bis 12. Juli: Gendreck-weg-Aktionswochenende
    • 16. bis 26. Juli: Wendlandcamp
    • 3. bis 8. August: Attac-Sommerakademie in Karlsruhe
  • 13. bis 17. August: Aktionstage Freie Heide gegen das Bombodrom
  • WEITERE EREIGNISSE MIT BEZÜGEN
  • Prozess gegen Gießener Feldbefreier ab 15. Juli jeweils mittwochs, Uhr im Landgericht Gießen (Raum 15): Zweite Instanz bei erster Verurteilung von je 6 Monaten Haft ohne Bewährung. Staatsanwaltschaft strebt jetzt mehr als ein Jahr an! Hintergrund: Feldbefreiung auf einem der dubiosesten Felder sogenannter Sicherheitsforschung - gefördert mit Hunderttausenden von Euros aus Steuergeldern!
    • Und möglichst viele weitere Veranstaltungen in Städten und Regionen!
  • DANN DIE AKTIONSTAGE vom 9.-15. September an drei Hauptorte mit mehrtägigen Belagerungen, Aktionen usw.
    • Berlin mit ...
      • Genehmigungsbehörde Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL)
      • Bundesministerium für Landwirtschaftschaft, Ernährung und Verbraucherschutz (BMELV)
      • Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)
      • Kontaktadressen: Hanna, 0175/9767027, hanna.poddig@gmx.de (und gerne weitere)
    • Rostock und Groß Lüsewitz mit ...
      • Institut für Agrobiotechnologie der Uni Rostock (Prof. Inge Broer)
      • AgroBioTechnikum-Komplex mit BioOK, biovativ und weiteren in Groß Lüsewitz
      • Versuchsfelder in Thulendorf
      • Kontaktadressen: müssen noch gefunden werden
    • (Magdeburger) Börde mit ...
      • BioTechFarm in Üplingen
      • Felder Firma KWS über die Region verteilt
      • Bundesfachbehörde Julius-Kühn-Institut in Quedlinburg
      • Seilschaften in Sachsen-Anhalt rund um FDP und Lobbyverband InnoPlanta (Gatersleben)
      • Kontaktadressen: müssen noch gefunden werden
    • Außerdem hoffen wir auf (kleinere) Aktionen an weiteren Standorten, z.B. BASF am Limburgerhof, Bayer an passenden Werksstandorten, KWS in Einbeck usw. Für jeden Aktionsstandort soll eine Vorbereitungsrunde gebildet werden. Wir hoffen auf breite Beteiligung auch weiterer Gruppen an den Aktionstagen.

Möglichkeiten zum Mitmachen:

  • Sich einklinken in die konkreten Vorbereitungsgruppen.
  • Wo es passt: Weitere Aktionsorte für die Aktionswoche festlegen.
  • Veranstaltungen zum Thema organisieren, Broschüre "Organisierte Unverantwortlichkeit" verbreiten ...
  • Pressearbeit, Artikel in Rundbriefe und Zeitungen bringen, Links auf Internetseiten usw. 
Achtung! Wer kann noch etwas zur Finanzierung des Drucks der Broschüre beitragen?
Konto "Spenden&Aktionen", Nr. 92881806, Volksbank Mittelhessen, BLZ 51390000

Kontaktadresse und ReferentInnenanfragen: Projektwerkstatt, 06401/90328-3, Fax -5, saasen(at)projektwerkstatt.de (unterwegs: 01522/9990199)


Zur Broschüre „Organisierte Unverantwortlichkeit“

Die erste Auflage wird in wenigen Tagen 50.000mal gedruckt und dann verteilt. Sie steht auch als PDF zum Download im Netz (http://www.projektwerkstatt.de/gen/filz/brosch.pdf). Wer sich einen Überblick verschaffen will, findet ein Stichwortverzeichnis unter http://www.projektwerkstatt.de/gen/filz/index.pdf. Bestellungen über http://www.aktionsversand.de.vu!


Dreileben ist gentechnikfrei: Alle Parzellen befreit!

Gefunden am 30.5.2009 auf Indymedia: „In der Nacht vom 28. auf 29. Mai begangen wir gentechnisch veränderte Zuckerrüben der KWS Saat AG gemeinschaftlichen Selbstmord. Grund war die uns unerträglich gewordene Existenz als Pflanzen die durch Gentechnik gegen das Unkrautvernichtungsmittel Round Up des Konzerns Monsanto überleben. Wir wollten nicht in Einsamkeit und Stille nach der Vernichtung allen grünen Lebens auf dem Acker alleine zurückbleiben. Herabgewürdigt zu einer Beschafferin maximaler Profite. Mit Dank an die Dialogbereitschaft der gentechnikfanatischen KWS-Konzernvertreter, Eure H7-1 in Dreileben“


Ab 15.7.2009: Zweite Instanz im spektakulären Feldbefreiungsprozess in Gießen

Verlauf und Ende ließen aufhorchen: Amtsrichter Oehm warf am 4. September 2008 einen Angeklagten aus dem Prozess, um unangenehme Fragen an die Betreiber eines Genversuchs in Gießen zu verhindern. Für diese Handlung fehlte jede Rechtsgrundlage. Eine Überprüfung per Sprungrevision wurde allerdings durch die Staatsanwaltschaft verhindert, die sich schützend vor den Richter stellte und Berufung beantragte, obwohl sie genau das erwünschte Urteil erhalten hatte. Nun behauptet sie, noch mehr zu wollen, so dass sich das Verfahren immer mehr zu einem Justizkrieg steigert. Inzwischen haben die Angeklagten Pflichtverteidigungen durchgesetzt. Das bedeutet, dass Strafen von über einem Jahr ohne Bewährung möglich sind. Die bisher höchste Verurteilung für eine Feldbefreiung liegt bei 30 Tagessätzen. In Gießen will der autoritäre Staat also neue Waffen schmieden, um der Gentechnikmafia in Deutschland zum Durchbruch zu verhelfen. Das Verfahren beginnt am Mittwoch, den 15. Juli, um 8.30 Uhr am Landgericht Gießen – Verhandlungstage dann jeden Mittwoch zur gleichen Zeit. Mehr unter http://www.gendreck-giessen.de.vu.


Erstmals Anklage gegen GenfeldbesetzerInnen

In den 90er Jahren hatten sie erheblichen Anteil am Entstehen einer breiten Kritik an gentechnischen Experimenten in der Landschaft – seit 2007 sind sie Teil des offensiven Protestes gegen die Agro-Gentechnik: Feldbesetzungen. Bislang bissen sich Flächeneigentümer, Polizei und Staatsanwaltschaften jedoch die Zähne an der Frage aus, was das überhaupt für eine Straftat sei. Nun ist erstmals Anklage erhoben worden: Die Staatsanwaltschaft Darmstadt will vier AktivistInnen der Feldbesetzung 2008 in Groß Gerau vor Gericht zerren – wegen Hausfriedensbruch und Sachbeschädigung. Es geht allerdings weniger um das Feld als um den Zaun drumherum bzw. die Kette des Eingangstores. Infos wird es unter http://www.gendreck-giessen.de.vu und http://www.gentech-weg.de.vu geben.


Die Propagandamasche des Runden Tisches

MON810 verboten – und dann den Runden Tisch zur Gentechnik angezettelt: Was gerade von der Bundesregierung kommt, ist nicht nur widersprüchlich, sondern hat eine erkennbare Linie, nämlich die Stärkung der deutschen Gentechnik. Das Verbot von MON810 hat zwar die Gentechnikdebatte angeheizt und damit auch der Kritik Auftrieb gegeben, andererseits aber entsteht Platz für andere Anwendungen. Und dort wird geklotzt: Landwirtschaftsministerin Aigner hat ihr Lieblingsspielzeug in Energiepflanzen (Nahrungsmittel zu Sprit machen). Dafür hat sie ein neues, millionenschweres Programm aufgelegt (siehe www.fnr.de). Forschungsministerin Schavan tätschelt weiter das, was ihr Ministerium schon seit Jahren macht: Die deutsche Gentechnik unter dem Decknamen „Sicherheitsforschung“ aufpäppeln. Dorthin fließen Millionen. Für fast alle Versuche lässt sich sehr schnell beweisen: Alles gelogen! Unter dem Label der Sicherheitsforschung werden Produkte und Verfahren entwickelt. Gut erkennbar ist das am HighTech-Standort Groß Lüsewitz mit dem AgroBioTechnikum. Die Versuchsfelder dort laufen fast alle als Sicherheitsforschung – entsprechend viel Geld gibt es. In der Außendarstellung aber werden diese Aktivitäten längst anders verkauft. Mehrere dubiose Kleinstfirmen wollen im Firmenverbund BioOK Weltmarktführer für landwirtschaftliche Gentechnikversuche werden. Schavan hat der Rostocker Uni-Professorin Inge Broer versprochen, diesen Versuch weiter mit viel Geld zu fördern. Auch der Landes-Landwirtschaftsminister Backhaus zieht mit: Seine Heimat-Gentechnik findet der ansonsten eher gentechnikkritisch auftretende Minister nämlich super und will, dass die weltführend wird. Damit alles glatt läuft, sind nicht nur die Geldgeber im Boot der „Samenpanscher“ (Bildzeitung zu den Versuchen am AgroBioTechnikum), sondern auch die Genehmigungsbehörden. Das bundeseigene Julius-Kühn-Institut, beratend tätig bei allen Anträgen, ist Teil des Firmenverbundes – begutachtet also seine eigenen Versuche! Die PR-Abteilungen aus Konzernen, Ministerien und Forschung können sich in einem sicher sein: Die Umweltverbände werden wieder mit strategischer Dummheit glänzen und genau das fordern, was die Gentechnikmafia will: Mehr Forschung zur Sicherheit! Denn in Deutschland läuft alle Gentechnik unter diesem Label. Daher ist der Ruf nach mehr Sicherheitsforschung gleichbedeutend mit dem Ruf nach mehr Gentechnik.


Proteste gegen deutsche Gentechnik I: Amflora

Nachdem der MON810-Mais in Deutschland endgültig verboten war (auch vom Gericht bestätigt), bliesen PolitikerInnen von überall zur großen Förderschau für die deutsche Gentechnik. BASF darf ihre Amflora-Kartoffel anbauen - und zwar unter dem Deckmantel des Freisetzungsversuchs. Tatsächlich wollen sie aber auf großen Flächen Saatgut gewinnen für das nächste Jahr in der Hoffnung, dass die Kartoffel dann zugelassen wird als kommerzielle Pflanze. Neben dem Feld auf dem eigenen Firmengelände in Limburgerhof wurde eine große Fläche bei Bütow in Mecklenburg-Vorpommern bestellt. Vorher pflanzten AktivistInnen dort gentechnikfreie Linda-Kartoffeln in einer spektakulären Aktion, u.a. mit Hilfe einer langen Zwille, mit der die Saatkartoffeln auf das Feld geschleudert wurden.


Proteste gegen deutsche Gentechnik II: Gerste

Es ist der Versuch aus Gießen. Dort war er nach zwei Feldbefreiungen (2006 und 2007) sowie einer spektakulären Feldbesetzung ab März 2008 abgebrochen und dann nach Mecklenburg-Vorpommern verschoben worden. Doch Ruhe gab es hier nicht. Im Gegenteil: Während in Gießen LandwirtInnen, Umweltverbände und Brauereien die Klappe hielte, meldeten sie sich am Standort östlich von Rostock zu Wort. 1400 Einwendungen von überall her kamen hinzu. Als die Gerste dennoch genehmigt wurde, gab die Stralsunder Brauerei ihren gerade erst erhaltenen Preis für hervorragende Produktqualität an die zuständige Landwirtschaftsministerin Aigner zurück. Doch die Skandale nahmen kein Ende. Das BVL hat die EinwenderInnen nicht über die Genehmigung informiert. Aufschiebende Wirkung, Klagemöglichkeit – alles rechtswidrig verhindert. Mitte Mai wurde die Gerste gesät, nur ca. 400m neben ein anderes Gerstenfeld – auch deren EigentümerInnen wurden einfach gar nicht informiert. Wissenschaftlich ist schon der Aussaatzeitpunkt fragwürdig, zumindest für einen Versuch, der Auswirkungen auf die Umwelt testen soll. Aber dass hatten KritikerInnen des Versuchs ohnehin schon recherchiert: Die angeblichen Ziele sind alles Lügen. Der Gießener Uni-Prof. Kogel und sein Team betreiben Methodenforschung. Sicherheitsforschung nennen sie das, um an die Fördergelder zu kommen. Eine Strafanzeige wegen Betrugs ist seit 8. Februar gestellt – aber Staatsanwaltschaften sind nicht dazu da, gegen Eliten zu ermitteln. Das BVL hat mit Bescheid vom 4. Mai 2009, der wieder einen Sofortvollzug enthält, den Gersteversuch genehmigt und sich darin mit der Fülle von Kritiken auseinandergesetzt und herausgefunden, dass alles Quatsch ist. Der Projektleiter Kogel ist zuverlässig, es sei nichts bekannt, was dagegen spricht (dabei steht das in den Einwendungen alles drin). Zur Kritik, es fehlte eine naturschutzrechtliche Genehmigung, steht lustigerweise, dass die dann eben noch eingeholt werden müsse, wenn dem so sei. Was aber niemand beachtete und die Uni einfach aussäte. Das Ganz liest sich spannend und dokumentiert, wie sinnlos Mitsprache in diesem Rechtsstaat so ist.


Intelligentes Leben an Gießener Uni gefunden!

Welch Überraschung: Neben den Gentechnikclans, willigen VollstreckerInnen („wes’ Brot ich ess, des’ Lied ich sing’ ...“) und duckmäuserischem Schweigen gibt es eine überraschend deutliche Stimme: In der taz vom 25.5.2009 findet sich ein Artikel, der mit einigen Mythen der Gentechnikmafia aufräumt – dem Sieg über den Hunger oder dem vielgepriesenen goldenen Reis. Der Link: http://www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/vom-goldenen-reiskorn/


Liste von Aktionen

Im – ansonsten erschreckend platten – Buch von Thomas Deichmann pro Gentechnik findet sich eine lange Liste von direkten Aktionen gegen Genfelder und Genlabore. Die Jahre 2004 bis 2008 sind dort aufgezeichnet. Der Text ist über www.gentech-weg.de.vu erreichbar (siehe unter der Überschrift „Rückblicke“: Deichmann-Liste.


Neu: Email eintragen für Empfang von Newsletter und aktuellen Infos!

Diese Rundmail geht an verschiedene Listen und Emailadressen von Gruppen und Menschen, die zum Thema Gentechnik aktiv sind. Wer sicher sein will, immer aktuelle Infos und den alle 1-2 Monate erscheinenden Newsletter zu erhalten, sollte sich eintragen unter http://www.gendreck-giessen.de.vu oder von der einzutragenden Mailadresse aus mit leerer Mail an agrogentech-subscribe@yahoogroups.de.

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